Montag, 14. Dezember 2020

Präsident Trump hat in aller Stille eine weitere Executive Order erlassen - diese betrifft das Militär

 


Wir haben letzte Woche gehört, dass der Präsident eine Executive Order bezüglich Heiligabend herausgegeben hat, aber es gab noch eine weitere Executive Order bezüglich des Militärs, die er auch durchgeschmuggelt hat. 

Präsident Trumps Executive Orders (EOs) sind in letzter Zeit in den Nachrichten gewesen.  Eine EO bezieht sich auf die ausländische Einmischung in die Wahlen, die im September erneuert wurde, nachdem sie erstmals im September 2018 erlassen wurde.  Diese EO schreibt vor, dass der DNI - derzeit John Ratcliffe - innerhalb von 45 Tagen nach der Wahl einen Bericht über die ausländische Einmischung in die Wahlen 2020 erstellen muss.  Dies entspricht dem 18. Dezember.


Eine weitere EO von Präsident Trump bezieht sich auf den Heiligen Abend. In diesem Jahr gibt der Präsident allen Mitarbeitern der US-Regierung Heiligabend als Feiertag frei.  Dieser Feiertag gilt für alle Regierungsangestellten, mit Ausnahme derer, die mit der "Nationalen Sicherheit, der Verteidigung oder anderen öffentlichen Bedürfnissen in Verbindung stehen."  Dadurch wird das Feiertagswochenende auch zu einem Vier-Tage-Wochenende anstelle von drei.


Eine weitere EO, die vor ein paar Tagen am 10. unterzeichnet wurde, betraf die Nachfolge im Militär.  Diese EO listet die Reihenfolge der Nachfolge des Militärs auf, wenn der Verteidigungsminister stirbt, zurücktritt oder nicht in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen.  Bemerkenswert an diesem EO ist, dass der Vorsitzende des Joint Chief of Staffs, General Mark Milley, nicht auf der Liste steht.


Quelle: https://www.thegatewaypundit.com/2020/12/president-trump-quietly-issued-another-executive-order-one-concerning-military/

Auf jeden Fall geht eine Menge vor sich, über die uns die großen Medien nichts sagen.