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Montag, 3. Februar 2020

Rudy Giuliani Gesunder Menschenverstand Episode 1 - Weil es keine Straftaten gibt, muss es ausgesetzt werden



Willkommen zur ersten Episode von Rudy Giuliani's gesunden Menschenverstand.
Unser Ziel ist es, das Prinzip des gesunden Menschenverstandes und der rationalen Diskussion auf die Probleme unserer Zeit zu übertragen. Amerika wurde in einer Zeit großer Unruhen, enormer Meinungsverschiedenheiten, Wut und Hass geschaffen. Es war ein in 1776 geschriebenes Buch, das einen Großteil der Disziplin des Denkens leitete, die uns die Entdeckung unserer Freiheiten, unserer von Gott gegebenen Freiheiten, brachte. Es war Thomas Paine's in 1776 geschriebener Gesunder Menschenverstand, einer der ersten amerikanischen Bestseller, in dem Thomas Paine durch rationale Prinzipien den Grund erklärte, warum diese kleinen Kolonien die Notwendigkeit empfanden, sich vom Königreich Großbritannien und dem König von England zu trennen. Er erklärte ihren natürlichen Wunsch nach Freiheit, Religionsfreiheit, Redefreiheit. Die Möglichkeit, die Menschen auszuwählen, die sie regieren. Und er erklärte dies auf eine Weise, die für alle Menschen, nicht nur für die Elite, verständlich war. Denn der Wunsch nach Freiheit ist universell. Der Wunsch nach Freiheit liegt im menschlichen Geist begründet. Und er ist Teil der menschlichen Seele. Heute stehen wir vor einer weiteren Zeit des Aufruhrs, der Wut, einer sehr ernsten parteiischen Spaltung. Dies ist genau die Zeit, in der wir unsere Geschichte konsultieren sollten. Schauen Sie. Was wir in der Vergangenheit getan haben, und sehen Sie, ob wir es nicht nutzen können, um uns jetzt zu helfen. Wir verstehen, dass unsere Gründer das größte Land in der Weltgeschichte geschaffen haben, die größte Demokratie, das freieste Land, ein Land, das mehr Menschen aus der Armut herausgenommen hat als jedes andere Land jemals. Wir alle haben das Glück, Amerikaner zu sein. Wir sind kein perfektes Land. Sie waren keine perfekten Männer und Frauen, und wir sind es auch nicht. Aber sie haben es besser gemacht als alle anderen. Und das muss unser Ziel sein, damit Amerika weiterhin eine führende Rolle spielt. Aber ein großer Teil des Grundes für Amerikas ständige Fähigkeit, sich selbst zu verbessern, liegt darin, dass wir in der Lage sind, vernünftig zu denken. Wir sind in der Lage, zu reden. Wir sind in der Lage, zu diskutieren und zu analysieren. Wir sind in der Lage, unseren von Gott gegebenen gesunden Menschenverstand anzuwenden.


Beginnen wir mit dem großen Thema, das uns heute und für einige Zeit zu beschäftigen scheint, die Demokraten würden es Amtsenthebungsverfahren nennen und die Republikaner würden es einen Staatsstreich nennen. Und es ist natürlich das Amtsenthebungsverfahren, das von den Demokraten im Repräsentantenhaus beschlossen wurde, die mit beiden Artikeln des Amtsenthebungsverfahrens gegen den rechtmäßig gewählte Präsident Donald J. Trump gestimmt haben. Dies ist erst das dritte Mal in der Geschichte dieses Landes, dass dem Senat der Vereinigten Staaten ein Amtsenthebungsverfahren vorgelegt wurde.



Ich betone das, um Ihnen zu sagen, wie selten es ist, denn in dem Antrag und der Berichterstattung und der ganzen Diskussion darüber, scheint es manchmal, sagen wir mal, wie Routine auszusehen, aber das ist nicht so üblich.
Ich meine, denn die jungen Menschen in unserer Gesellschaft hinterfragen die Geschichte nicht mehr so wie früher. Und es ist wichtig zu verstehen, dass wir das nur sehr, sehr wenige Male in unserer Geschichte getan haben. Einmal in der Mitte des 19. Jahrhunderts bei Andrew Johnson. Er wurde des Amtes enthoben und vom Senat freigesprochen, und ein zweites Mal in jüngerer Zeit an William Jefferson Clinton. Er wurde vom Repräsentantenhaus des Amtes enthoben und ebenfalls freigesprochen. Und es gab einen, der sehr nahe dran war, Richard Nixon, aber der Präsident trat zurück, bevor es zu einer tatsächlichen Vorlage von Amtsenthebungsartikeln kam.

Heute stehen wir also diesen sehr spaltenden, sehr aufrüttelnden, sehr schwierigen Regierungsprozess, durch eine Gruppe, eine Partisanengruppe, die ein Verfahren zur Absetzung des Präsidenten der Vereinigten Staaten eingeleitet hat, ein Jahr vor der Entscheidung des Volkes im November dieses Jahres. Ich betone nochmals, dass dies geschieht, und mit jedem Tag, der vergeht, während sie sich durch diesen Prozess arbeiten, kommen wir dem Zeitpunkt immer näher, an dem Sie die Entscheidung über Ihren Präsidenten treffen und sich nicht mindestens eine dieser Entscheidungen von einer parteiischen Gruppe wegnehmen lassen. Was sind nun diese Artikel? Und worum geht es darin? Nun, die Macht der Amtsenthebung wurde von unseren Gründervätern sehr heftig debattiert. Und es wurde beschlossen, dass diese Macht dem Kongress übertragen wird und dass er großen Spielraum und große Möglichkeiten erhält, sie auszuführen. In der Verfassung sind nur sehr wenige Worte über die Amtsenthebung zu finden. Es ist ein sehr, sehr gewichtiges Thema, über das sehr wenig geschrieben wird. Der Gewichtung ist geteilt, denn das Repräsentantenhaus tagt als große Jury, wenn wir an einen Strafprozess denken. Und sie entscheiden, ob es Anklagen gibt, die die Absetzung des Präsidenten der Vereinigten Staaten rechtfertigen würden. Und dann wird das dem Senat der Vereinigten Staaten übergeben, der dann die Prozessjury wird. Unter dem Vorsitz des Obersten Richters der Vereinigten Staaten, wie es sich gehört.
Das ist so ziemlich alles, was es dazu gesagt wird, außer dass mit einer Zweidrittelmehrheit für die Absetzung gestimmt werden muss. Und in den Diskussionen, die wir führen, und insbesondere von einigen der tollwütigeren Demokraten angeführt, scheint es fast so, als ob die Macht des Repräsentantenhauses zur Amtsenthebung unbegrenzt ist. Es gibt keine Einschränkungen, es gibt keine Regeln. Es gibt keine Einschränkungen. Nun, das kann natürlich nicht wahr sein, denn alle Macht in der Verfassung ist begrenzt. Das geniale Konzept unserer Verfassungsgeber bestand darin, alle der Regierung übertragenen Befugnisse zu begrenzen, um sie zu definieren, sie in Kategorien einzuordnen, so dass ein Regierungszweig oder eine Person nicht zum Diktator werden und nicht alles beherrschen kann.
Es gibt also beschränkende Worte, die die Möglichkeit eingrenzen, eine Amtsenthebungsklage zu erheben oder einen Präsidenten abzusetzen. Und diese Worte sind in Artikel 2, Abschnitt 4 der Verfassung der Vereinigten Staaten enthalten.

Ein Präsident kann nur aus vier Gründen angeklagt werden:
  • Hochverrat
  • Bestechung
  • hohe Verbrechen
  • Amtsvergehen
Er kann für nichts anderes des Amtes enthoben werden. Er kann nicht für etwas angeklagt werden, das die Mehrheit der Abgeordneten des Hauses nur irgendwie als etwas Falsches, Schlechtes oder Beleidigendes bezeichnet. Die Macht ist begrenzt.

Schauen wir uns also diese beiden Anklagepunkte an. Keines von beiden ist ein Verbrechen. Für die Liste der Verbrechen, die mir aus meiner viel zu langjährigen Tätigkeit als Anwalt sehr vertraut sind, gibt es eine Menge von Anklagepunkte. Die meisten der Bundesverbrechen sind in 18 Gesetzen der Vereinigten Staaten und in verschiedenen anderen Gesetzbüchern enthalten. Es gibt dort kein Verbrechen, das als Machtmissbrauch bezeichnet wird. Das ist ein nebulöser Begriff. Es ist eine fragwürdige Sache.
Es ist eher eine Theorie als eine definierte Anschuldigung. Es handelt sich also um eine unanfechtbare Handlung. Es ist keine der Handlungen, über die der Kongress die Macht hat, über einen Anklagepunkt abzustimmen. Und die Art und Weise, in der über die Reihenfolge der Amtsenthebung abgestimmt wurde, ist auch ziemlich ungewöhnlich. Sie stimmten nur mit einer parteiischen Mehrheit ab. Das bedeutet, dass alle Demokraten, keine Republikaner, frühere Amtsenthebungen, die dieses Stadium erreicht haben, von den Partisanen unterstützt wurden. Was die Demokraten getan haben, ist, Alexander Hamiltons Albtraum Wirklichkeit werden zu lassen. Alexander Hamilton befürchtete in den föderalistischen Papieren und in einigen der Diskussionen, dass die Macht, obwohl er für eine Amtsenthebung und für die Übertragung der Macht an den Kongress war, missbraucht werden könnte. Er hoffte, dass dies nicht geschehen würde. Aber er sagte, eines Tages könne sich eine Partisanengruppe zusammenfinden und aus rein politischen Gründen oder vielleicht sogar aus korrupten Gründen die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen. Alle Partisanen, alle basierend auf politischer Wut, politischer Eifersucht, Amtsgier und dem Versuch, einen Präsidenten zu wählen oder abzusetzen. Und das wäre eine schreckliche Entweihung der Verantwortung, die denjenigen übertragen wird, die den Amtseid leisten, uns zu vertreten. Ich teile also die Ansicht, dass der große Alexander Hamilton, der sechs Meilen südlich von hier in der Trinity-Kirche begraben liegt, im Moment keine erholsame Zeit hat, weil er über diesen Alptraum nachgedacht hat, aber ich glaube, dass er gehofft hat, dass es nie eintreten würde. Nun, es ist eingetreten. Wir haben eine parteiische, völlig parteiische Amtsenthebung. Und was noch schlimmer ist, wir haben eine völlig parteiische Amtsenthebung, die auf etwas beruht, das kein strafbares Vergehen ist, von denen es nur vier gab.

Worum geht es bei dem Machtmissbrauch? Beim Machtmissbrauch geht es um ein Gespräch, um den Kern des Gesprächs. Natürlich das Gespräch zwischen Präsident Trump der Vereinigten Staaten und Präsident Zelinsky von der Ukraine. Und es gibt zwei Interpretationen davon.
Die eine Interpretation basiert auf einer Abschrift, die zeitgleich mit dem Gespräch geschrieben und von der Person, die es geführt hat, als die genaue Version des Gesprächs bezeugt wurde. Und die andere basiert auf einer undichten Stelle, bevor das Gespräch tatsächlich offengelegt wurde, die besagt, dass Präsident Trump Präsident Zelinsky damit gedroht hat, seine dringend benötigte militärische Finanzierung von etwa 400 Millionen Dollar nicht erhalten zu können, wenn er nicht gegen Joe Biden oder Joe Bidens Sohn, Hunter Biden, ermittle. Aber das war Ablenkungsmanöver der Zeitungen.
Das war eine Ablenkung, die weltweit mehrere Tage lang in die Luft geblasen wurde, bis sie geändert wurde. Und es wurde gesagt, dass der Leak nicht korrekt war, dass es kein Quid pro quo gab, dass es keine Drohung gab, dass es keine Verbindung in dem Gespräch gab. Und siehe da, der Präsident nahm den außerordentlichen Akt der Veröffentlichung des gesamten Gesprächs auf sich. Und Sie können die Niederschrift vorwärts und rückwärts oder seitwärts lesen, wenn Sie wollen. Und was dabei herauskommt, ist ein herzliches Gespräch zwischen zwei Staatsoberhäuptern.

Ein Teil davon ist der Finanzierung und der ziemlich universellen Kritik des Präsidenten gewidmet, dass eine Reihe von Ländern nicht ihren gerechten Anteil bezahlt, Präsident Zelinsky's Zustimmung dazu und dann wendet sich das Thema der Korruption. Und warum? Weil es ernsthafte Anschuldigungen gibt, dass es im Jahr 2016 in der Ukraine ein Muster von Korruption gab, das die Wahl 2016 beeinträchtigte, dass falsche Beweise vorgelegt und Geld gezahlt wurde, dass ukrainische Beamte von amerikanischen Beamten der Obama-Administration und der Strafverfolgung benutzt wurden, um Schmutz über Donald Trump, Donald Trump Junior und Paul Manafort zu sammeln. Seltsamerweise scheinen all die Dinge, die die Demokraten Präsident Trump fälschlicherweise vorgeworfen haben, angeblich getan zu haben, und das ich kann Ihnen aus meiner eigenen Untersuchung in der Ukraine, sagen, dass genau diese Aktivitäten vom damaligen Vizepräsidenten Joe Biden durchgeführt wurden, der Teil dieser Absprachen war.
Und es war ein sehr, sehr dramatischer Schritt, den Staatsanwalt, der diese Sache untersucht, aus dem Amt zu werfen und dann die Hauptuntersuchung der geheimen Absprachen zu sabotieren, sowie die Untersuchung des Sohnes des Vizepräsidenten und die Untersuchung des sehr korrupten Multimilliardärs des ukrainischen Organisierten Verbrechens, Mykola Slotschewskyj.
Dies sind alarmierende Anschuldigungen. Der Präsident erörtert mit Präsident Zelinsky die Notwendigkeit, dass wir, d.h. sowohl die USA als auch die Ukraine, der Sache auf den Grund gehen. 
Dies sind alarmierende Anschuldigungen. Der Präsident erörtert mit Präsident Zelinsky die Notwendigkeit, dass wir, d.h. sowohl die USA als auch die Ukraine, der Sache auf den Grund gehen. Und er spricht noch einige Zeit über den Teil der Absprachen, nur um zu zeigen, was sein Hauptziel war. Und dann sagt er in nur vier oder fünf von vier oder fünfhundert Zeilen, dass er sich mit den Anschuldigungen über Hunter Biden befassen sollte. Das ist sehr, sehr wichtig. Die Worte, die er benutzte, waren: "Würden Sie mir einen Gefallen tun?"
Er bittet ihn, es zu tun. Es gibt nichts in diesem Text, nichts in diesem Gespräch, in dem er ihm sagt, er solle es tun, ihn auffordert, bedroht oder auf andere Weise dazu drängt es zu tun. Er bittet ihn, es zu tun. Es ist eine Bitte. Wenn das also erscheint, sollte man meinen, dass das ganze Thema vom Tisch ist. Er wurde nicht bedroht. Von Militärhilfe war nicht die Rede. Es gab keinen Zwang.

Das war nicht so. Das Gespräch, das Joe Biden einige Jahre zuvor mit dem Präsidenten der Ukraine hatte, in dem er ihm mit dem Verlust einer für das Land kritischen Kreditgarantie drohte, wenn er den Staatsanwalt, der gegen Joe Bidens Sohn ermittelte, nicht entlassen würde. Dem ukrainischen Präsidenten wurde gesagt, er habe sechs Stunden Zeit dafür, sonst würde er das Geld nicht erhalten. Das wird nicht bestritten. Das ist auf Band.
Tatsächlich hat Joe Biden also das getan, wofür Präsident Trump ursprünglich fälschlicherweise beschuldigt wurde und was er nicht getan hat.

Die Ironie darin: Die fast schon krankhafte Art und Weise, wie das umgedreht werden kann, gibt Anlass zu großer Besorgnis. Aber die Realität ist, dass der Präsident, Präsident Zelinski, keine Gegenleistung, keine Drohung, keine Worte des Zorns im Gespräch hatten. Es war ein herzliches Gespräch.
Die einzige wichtige Reaktion von Präsident Zelinski auf die Frage, ob es irgendeinen unangemessenen Druck gab, waren zahlreiche Erklärungen, die er jetzt abgegeben hat, dass er nicht sieht, worum es hier geht, dass es sich um ein ganz normales Gespräch handelt, bei dem er das Gefühl hatte, dass ihm ein Thema von gegenseitigem Interesse zur Kenntnis gebracht wurde, und bei dem die beiden Länder seiner Meinung nach gute Arbeit leisten müssen, um konstruktiv zu arbeiten, um wirklich einen großen Teil der Korruption, die nicht nur die Ukraine betrifft, umzukehren.
Die Obama-Regierung, die Sie in diesen Episoden finden werden, hatte viel damit zu tun, die Korruption in der Ukraine viel schlimmer zu machen, als sie sie vorgefunden hat. Und Joe Biden war nicht der Einzige, der daran beteiligt war. Er hat vielleicht am meisten profitiert, aber er war nicht der Einzige, der daran beteiligt war. Aber dazu ein anderes Mal.

Tatsache ist, dass der Vorwurf des Machtmissbrauchs keine anklagbaren Auswirkungen hat.

Das ist ihnen nicht gelungen.
Wir haben also einen zweiten Artikel über die Amtsenthebung.
Dieser heißt "Behinderung des Kongresses."
Noch einmal: Sie können die Gesetzbücher weit und breit durchsuchen. Sie können die altmodische Suche in der Bibliothek durchführen oder wir können sie mit Google durchführen und Sie werden kein Verbrechen namens Behinderung des Kongresses finden. Sie werden viele Lücken in den Gesetzen finden, viele komplizierte Lücken, aber keine, die eine Behinderung des Kongresses beinhaltet.
Also noch einmal: Die Anschuldigung ist eine Anschuldigung, die über die begrenzten Befugnisse, die dem Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten übertragen wurden, hinausgeht. Sie haben etwas vorgeworfen, das kein strafbares Vergehen ist.
Was die Behinderung des Kongresses in dieser Hinsicht bedeutet, ist eine noch absurdere Struktur.
Im Kongress geht es darum, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Privilegien geltend macht, die in einer Zeit, in der Privilegien geehrt wurden, die viele, viele Male von Führungskräften beider Parteien geltend gemacht wurden. Wahrscheinlich keiner öfter als Bill Clinton. Exekutiv-Privileg. Abwägungs-Privileg. Privilegien, die es gibt, damit Präsidenten Informationen und Ratschläge erhalten können, ohne dass die Menschen befürchten müssen, dass sie sich wiederholen, denn manchmal beginnt gute Entscheidungsfindung mit schlechten Ideen.
Und wenn man sich scheut, die schlechten Ideen auszudrücken, kommen die guten Ideen manchmal nicht zum Vorschein. So hat das Gesetz in seiner Weisheit einen Bereich von Privilegien für unseren Präsidenten geschaffen, so dass Helfer frei zu ihm sprechen könenn. Dies ist kein unwichtiges Privileg. Je weniger diskutiert wird, desto mehr Zwänge gibt es bei der Diskussion, desto schlechter wird die Entscheidungsfindung. Die Durchsetzung des Exekutiv-Privilegs ist also kein Spiel.

Das hat wahrscheinlich jeder einzelne Präsident getan. Und das bedeutet, dass der Präsident seinen Helfern gesagt hat, dass er das Exekutivprivileg geltend macht und der Vorladung nicht nachkommen soll. Außerdem machen wir in meinem und einigen anderen Fällen das Anwaltsgeheimnis geltend. Das ist Teil unserer Verfassung. Sie sagen, dass dies eine Behinderung des Kongresses ist.
Wenn ich dem Kongress das, was sie von mir verlangen, oder einem Teil davon, übergeben würde, würde ich meinen Amtseid als Anwalt verletzen, und ich könnte meine Anwaltslizenz verlieren. Damit ich das tun kann, damit ich etwas übergeben kann, muss ich eine Entscheidung eines Gerichts einholen, die mir sagt, dass es privilegiert ist. Oder mein Mandant muss es anfechten. Nun, beides ist nicht der Fall.
Und dieser ganze Gebrauch dieser drakonischen Techniken, sogar die Drohung, Anwälte zu verhaften, weil sie das Anwaltsgeheimnis geltend machen, geht so weit darüber hinaus.
Was wir aus gewohnheit tolerieren, ist der Fall, dass wir in einem Zeitalter leben, in dem mit zweierlei Maß gemessen wird, dass wir in einem Zeitalter leben, das dem McCarthy-Zeitalter nicht unähnlich ist, in dem Menschen nur beschuldigt wurden, die keine Rechte haben, die keinen Anwalt haben. Anwälte wurden angegriffen, weil sie schlechte Menschen vertreten haben. Die Anwälte, die Donald Trump vertreten, werden ständig angegriffen. Das werde ich, die ganze Zeit. Weil ich meine Arbeit tue, um den Präsidenten der Vereinigten Staaten zu vertreten. Anwälte die Terroristen vertreten, Anwälte die Mörder vertreten und Anwälte, die sehr unbeliebte Anliegen vertreten, werden als Helden bezeichnet, weil unser Aufgabe ist es, dass jeder Anspruch auf eine Verteidigung hat. Außer die Gegner von Donald Trump: "Donald Trump hat wirklich kein Recht auf eine Verteidigung." Ich möchte wirklich jeden bitten, denn Geschichte ist so wichtig, ein wenig zurückzuschauen und zu sehen, dass uns in den späten 1940er und 1950er Jahren etwas Ähnliches passiert ist. Und dieses Buch, das kürzlich von David A. Nickols geschrieben wurde. "Ike und McCarthy" gibt Ihnen eine gute, sehr lesbare Beschreibung eines Mannes namens Joseph R. McCarthy. Wer war er? Der Adam Schiff seiner Zeit. Wir könnten eine interessante Debatte führen, nachdem Sie es gelesen haben. Wer war schlimmer? McCarthy oder Schiff? Es ist nicht leicht zu entscheiden, wer. Schiff führte ein geheimes Verfahren durch.
Schiff hat nachweislich in einer Weise gelogen, die die Ermittlungen behindert hat.
Schiff antwortete konträr auf seine Beteiligung an diesem Informanten, der seiner Meinung nach anonym bleibt, und er erhob sehr ernste Anschuldigungen. Wir müssen nicht auf all die verschiedenen Dinge eingehen, die Schiff getan hat, denn viele der anderen, Pelosi und Nadler, sind ebenfalls missbräuchlich.
Aber der Punkt ist, dass wir in der Zeit, als das geschah, wir zusammen genug davon in diesem Land hatten. Also beachten Sie den Titel "Ike und McCarthy". McCarthy war ein republikanischer Senator aus dem Staat Wisconsin war. Eisenhower war ein republikanischer Präsident, der den Staat Wisconsin mit Unterstützung von McCarthy gewann. McCarthy war, anders als Schiff, eine populäre politische Figur mit einer Zustimmung von über 50 Prozent. Aber der Chef seiner Partei hatte den Mut, ihn zu disziplinieren, weil er die Rechte des Volkes verletzte.
Denn für Dwight David Eisenhower, sind amerikanische Rechte, der Schutz des amerikanischen Volkes viel wichtiger als politische Parteien. Die Dinge sind hier inzwischen so weit fortgeschritten. Dieser Hass auf Donald Trump hat die Liebe zum Vaterland völlig verdunkelt, weshalb wir am Ende eine Amtsenthebung, sowie die Behinderung des Kongresses erhalten haben. Das existiert nicht. Es gibt keine Anklage. Der Kongress hat keine Befugnis, Anklage zu erheben.
Ich gebe nur zum Abschluss dieses Teils ein dummes Beispiel:

Angenommen, Donald Trump wird durch eine demokratische Mehrheitsentscheidung des Repräsentantenhauses des Amtes enthoben, weil er vier Pressekonferenzen hintereinander zu spät gekommen ist.
Man könnte sagen es ist dumm. Nun, es ist nicht dumm, wenn der Kongress das, was er anklagt, sich zurecht legen kann und nicht durch die vier Punkte 1. Verrat, 2. Bestechung, 3. schwere Verbrechen, 4. Amtsvergehen, eingeschränkt wird.

Zu spät zu einer Pressekonferenz zu kommen, ist keines dieser vier Vergehen. Ebenso wenig ist es eine Behinderung des Kongresses oder Machtmissbrauch.
Was sollte also getan werden?

Nun, es gibt zwei Möglichkeiten. Und ich habe darüber geschrieben. Ein Weg ist, vor Gericht zu gehen und zu argumentieren, dass die verfassungsmäßigen Rechte des Präsidenten verletzt werden. Das Gericht würde zunächst sagen: "Dies sei eine politische Frage, wir werden uns da raushalten. Diese Macht wird uns nicht gegeben." Aber dem Gericht wurde nicht die Macht gegeben, Handlungen des Kongresses für verfassungswidrig zu erklären. In Marbury gegen Madison schuf unser Oberster Richter Marshall die gerichtliche Überprüfung als eine offensichtlich notwendige Schlussfolgerung aus der Verfassung, weil es einen Schiedsrichter geben musste, wenn es zwei widersprüchliche Auslegungen der Verfassung gab, wie z.B. wenn die beiden verschiedenen Regierungszweige, die Exekutive und die Legislative, die fest dahinter standen oder die Regierung, die Bundesregierung und die Bundesstaaten sich nicht einig waren.

Richter Marshall, begründet dies damit, dass er die "Chef-Rechtsabteilung" der Vereinigten Staaten ist. Der Oberste Gerichtshof hatte diese Macht. Nun, hier haben wir dasselbe. Wir haben eine diametral entgegengesetzte Exekutive und einen parteiischen Kongress, der einfach von Demokraten beherrscht wird, die ihren Willen durchsetzen. Und wir haben eine Verfassungskrise, und das Gericht ist natürlich für diesen Zweck geschaffen. Aber das würde sehr lange dauern. Das Ergebnis ist umstritten, weil es sich um das handelt, was wir erstmal als "Unterdrückung" bezeichnen.

Und es gibt noch eine andere Abhilfe. Und dieses Rechtsmittel ergibt sich aus den Regeln des Strafverfahrens. Die Verfassung besagt, dass der Oberste Richter den Vorsitz führt. Sie sagt nichts anderes. Sie sagt nicht, wie er den Vorsitz führt. Aber man muss beim Vorsitz davon ausgehen, dass er eine Reihe von Regeln aufstellen würde, damit es kein Zirkus ist, wie es bei der Sache mit Schiff der Fall war. Und die Regeln, die normalerweise verwendet werden, sind die Vorschriften des Bundesstrafverfahrens. Nehmen wir also an, dass es sich um eine Anklage handelt, mit der der Oberste Richter vertraut wäre und um die es in den Bundesstrafprozessregeln geht. Wenn eine Anklage vor Prozessbeginn erhoben wird, muss die Verteidigung die Anklage wegen unterlassener Feststellung eines Verbrechens anfechten. Versäumt es die Verteidigung, dies zu tun, verliert sie dieses Argument für immer. Es ist ein obligatorischer Antrag, der gestellt werden muss.

Er besagt, dass die Regierung die Arbeit aufgenommen hat, um eine Anklage zu erhalten und eine große Jury dazu zu bringen, für den Antrag zu stimmen. Aber wenn man sich die endgültige Anklageschrift ansieht und sie liest, wird kein Verbrechen angeklagt. Es fehlt die Auflistung der notwendigen Elemente wie Betrug, Bestechung oder Drogenhandel.
Und was passiert, ist ein Antrag, der nach der, (ich will nicht zu technisch werden,) nach der Regel 12 für die Bundesstrafprozessordnung gestellt wird. Und der Richter entscheidet an diesem Punkt, wenn das der Fall ist, ihn abzulehnen.
Er kann ihn mit oder ohne Vorbehalt ablehnen. Mit Vorbehalt bedeutet, ihn erneut zu manipulieren. Ohne Vorbehalt bedeutet, dass man ihn in Ordnung bringen kann.
Nun, was im Senat geschehen sollte, ist, dass, nachdem die Demokraten die Chance bekommen haben, ihr völlig parteiisches Bild zu präsentieren, was sie mit ihren Amtsenthebungs-Punkten getan haben, es keine Anklage eines anfechtbarem Vergehens gibt, und die Republikaner in ihrer Eröffnungsrede darauf reagieren, warum dies nicht geschehen ist und warum dies völlig ungerechtfertigt ist.
Es sollte eine Abstimmung stattfinden. Es sollte eine Abstimmung stattfinden, um die Artikel der Amtsenthebung wegen des Versäumnisses, ein anklagbares Vergehen anzugeben, abzuweisen.
Ähnlich wie bei der Abweisung einer Anklage wegen Nichterfeststellung eines Verbrechens. Ich glaube, dass dies das richtige Ergebnis ist. Und es ist das richtige Ergebnis, weil viele Argumente dafür vorgebracht werden könnten, warum es für die eine oder andere Seite gut wäre, ein großes, langes Verfahren zu haben.

Ich könnte mir als Anwalt des Präsidenten und als Unterstützer des Präsidenten vorstellen, wie dadurch Fakten aufgedeckt werden könnten, von denen Sie nichts wissen. Über die enorme Korruption nicht nur von Joe Biden, sondern auch der Demokratischen Partei in der Ukraine. Es war wie... es war wie ein Nährboden für Korruption, und das für einige Zeit. Trotz der Tatsache, dass es einen gewissen Reiz dazu gibt, distanziere ich mich davon, und ich denke, das ist historisch. Und was ich denke, ist, dass wir das Buch über diese Art, die Dinge zu tun, schließen müssen. Mit anderen Worten, wir müssen wieder zurückgehen zu: "Man kann nur aus den Gründen anklagen, die die Verfassung zulässt."

Wir müssen zu dem zurückkehren, was Hamilton wollte, dass eine Amtsenthebung selten, sehr selten ist! Weil sie so erschütternd ist, weil sie das negiert, was unser Land ausmacht.

Die Wahl durch das Volk, nicht durch die politischen Machthaber. Und wenn diese "Macht", diese Interpretation, dort erlaubt ist, wo sie aus einem von ihnen zu vertretenden Grund amtsentheben können, haben wir gerade die Struktur unserer Regierung dramatisch verändert, und wir haben dem Repräsentantenhaus viel mehr Macht gegeben als jeder andere Zweig der Regierung, viel mehr Macht, als die Verfassung je vorsah. Und in dem Moment, in dem man dieses Machtgleichgewicht neu justiert, (es ist wie eine sehr, sehr fein abgestimmte Maschine,) wird es die gesamte Maschine zerstören, und der Kongress kann sie dann als Drohung für mehr Geld, aber auch für unwürdige Projekte und dafür einsetzen, dass gegen korrupte Kongressabgeordnete nicht ermittelt wird, von denen wir leider einige hatten, und ich musste einige von ihnen erfolgreich verfolgen. Wir brauchen hier also ein Ergebnis, das das Gesetz rechtfertigt. Kein Ergebnis, das an unsere Emotionen appelliert. Wissen Sie, bei denjenigen von uns, die auf der Seite des Präsidenten sind, ist die Emotion: "Lasst uns herausfinden, wie korrupt Schiff war, wie korrupt Pelosi war. Was für ein großer Gauner Biden und sein Sohn waren. Und lasst uns all die anderen Demokraten sehen, die in der Ukraine Gauner waren." Sie werden sehen, wie Millionen und Abermillionen von Dollar in ihre Hände fließen, und Sie werden ein Muster bei Biden sehen, das über die Ukraine hinausgeht. Wenn Sie die Worte "Weichensteller Biden" sehen, dann setzen Sie daneben "wie viel Geld, wie viele Millionen hat die Familie bekommen, als er den Weichensteller-Job bekam", was ein guter Tag in der Familie Biden war, als er "Pointman" wurde, als er im Irak Weichensteller wurde. Viel Geld kam zu seinem Bruder, als er in der Ukraine Weichensteller wurde, und dieser bekam viel Geld für den Sohn und den Bruder, und als er in China Weichensteller wurde. Nun, Sie werden herausfinden, was passiert ist.

Aber darum geht es bei einer Amtsenthebung nicht. Eine Amtsenthebung sollte nach strengen Regeln erfolgen. Die Demokraten haben behauptet... sie haben Dinge behauptet, die nicht anklagbar sind, der Senat sollte das deutlich machen, und hoffentlich wird er als Abschreckung wirken, damit nicht ein anderer Präsident das durchmachen muss, und das wird kein neuer Teil des politischen Drucks, den wir haben. Nun, dies ist der Verlauf einer sich entwickelnden Geschichte. Wir werden diesen im Detail verfolgen. Ich freue mich besonders darauf, Ihnen viele der Fakten zu präsentieren, die ich entdeckt habe, die noch niemand kennt, die ziemlich dramatisch sind und die jede einzelne Sache, über die wir gesprochen haben, eindeutig bestätigt. Ich habe diese Fakten in meiner Rolle als Anwalt von Präsident Trump gefunden, um ihn zu verteidigen, und ich kann mir nichts Angemesseneres vorstellen, als diese Ihnen mitzuteilen. Es ist etwas erschreckend, also machen Sie sich darauf gefasst. Aber wir werden es auf eine sorgfältige Art und Weise tun, und wir werden es so tun, wie wir alles andere tun. Wir werden es tun, indem wir unsere Argumentationskraft anwenden, indem wir unseren gesunden Menschenverstand einsetzen. Ich hoffe also, Sie in Kürze zu sehen und Gott segne Amerika.


Kommentare:

  1. Wann werden Schiff und Co. endlich angeklagt? Ich kanns einfach nicht mehr länger lesen, es langweilt-

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  2. Lächerlich, diese Satanisten werden nie bestraft werden.
    Alles eine Show, immer große Ankündigungen und nix passiert.

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    1. Es muss alles seine Zeit haben.......
      Schau, ich lebe zurzeit in Amazonas Gebiet.....
      Ihr sind die meisten Leute sehr einfach im denken.
      Wenn ich hier über irgendeinen Juden rede der nicht hinter Gittern sitzt, obwohl alle wissen dass er eine schwere Straftat begangen hat, hört man fast immer wie vertrauenswürdig Juden sind; sofort lassen die Leute sich irgendwie negativ aus........
      Jetzt überleg mal was passiert wenn es den Leuten mit einem mal, unvorbereitet klar wird dass sämtliches Kinder Morden, assoziiert mit Pädophilie, Satanismus, sklavenhandel, Staatsverrat, Korruption, uswusf,
      ÜBERWIEGEND DURCH MENSCHEN DIE DER JÜDISCHEN REILIGION ANGEHÖRIG SIND -- AUSGEFÜHRT UND ANGEFÜHRT WERDEN!???
      Dann werden unschuldige Juden, ich hoffe die Überzahl, ebenfalls, unschuldigerweise kriminalisiert!!
      UND DAS GEHT AUF KEINEN FALL, AUCH WENN ICH UND MEINE REICHDEUTSCHEN MITBÜRGER ES SO ERLEBT HABEN, EBEN DURCH DIE SCHEISS JÜDISCHE HETZE!!!!
      Also, meine Freunde,.....gut sind braucht weil!!

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  3. Es geht auch nicht um Unterhaltung, sondern um die Aufdeckung einer tiefgreifenden und großangelegten Korruption.
    Um dies zu verdauen, muss die Mehrheit der Bevölkerung erst mal dafür reif sein.

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    1. So ist es!!
      Schau, bitte, was ich oben dazu schrieb....
      DAZU noch,..... DIE GESAMTE FÜHRUNG DER DEMS IST JÜDISCH, AUSGENOMMEN PELOSI!!
      Und die unverhältnismäßige Mehrheit der DEMS, in relation zur Volkszugehörigkeit einer Religion, ist jüdisch!!
      Und die Juden sind in der Überzahl bei den DEMS.......
      Der Kreis schließt sich!!
      Quelle: https://www.jewishvirtuallibrary.org/jewish-members-of-the-116th-congress

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  4. Es geht darum die Menschen aufzuwecken, die diesen Dems treu ergeben waren und ihnen vertraut haben...was wurden sie doch über all die "Jahrzehnte" geblendet und waren am Ende "verblendet"...es geht darum den "gesunden Menschenverstand" dieser Menschen wieder aufleben und ihnen Stück für Stück die Lügen aufzuzeigen, die für sie doch Wahrheit waren...erinnert Euch an 9/11, als kleines Beispiel...viele von uns hätten es geschluckt und würden auch heute noch daran glauben, wenn nicht immer mehr an die Öffentlichkeit getreten wäre, bzw ein Großteil von uns angefangen hätte an der Mainstream Version zu zweifeln und es werden immer mehr...ich bin selbst auch voller Ungeduld und kann es kaum erwarten, dass die ersten "Köpfe Rollen", doch verstehe ich auch diese Vorgehensweise, zumal ich selbst einmal eines dieser Schafe war und in "meiner Blase" lebte, doch auch ich würde nach und nach an Dinge herangeführt, die ich früher immer als Hirngespinste bezeichnet habe und für die ich nur ein Kopfschütteln übrig hatte...heute kann ich mir alles vorstellen und recherchiere, wenn mir etwas suspekt erscheint...ich bilde mir somit eine (und zwar meine) Meinung, wobei ich diese aber selbst mittels Fakten und Beweisen untermauert haben möchte...ihr weißt was ich meine...also seid geduldig...es dauert nicht mehr so lange wie es schon gedauert hat und dabei ist dieses Impeachment nur der Anfang...

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    1. GENAU, .....GEDULDIG!!
      Worin besteht die Sünde der Juden, dieser die "um die Ecke" jeden Freitag Abend, bis Samstag in der Synagoge gehen!???
      Dass sie still sind gegenüber den überwältigen beweisen von Straftaten, die von organisierten Kindermissbrauch gehen, bis zum akribisch ausgeführten Genozid von Hunderten Millionen Menschen
      Weiltweit!!
      Wer nichts sagt, ist einverstanden!!?!?!?
      Zumal ich und andere die die Courage haben das alles anzusprechen die ANTI-SEMIT Keule verpasst bekommen!
      Ich bin nicht gegen Palestinenser -- Semiten!
      Nicht gegen Araber -- Semiten!
      Nicht gegen sephardische Juden -- Semiten!
      Auch nicht gegen Ostjuden aus dem Khasarischen Reich -- KEINE SEMITEN -- aber gegen ihre verbrecherbande schon!!

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    2. Das gleiche gilt für sämtliche Gruppierungen....
      Zum Beispiel die DEMS -- nicht alle sind Verbrecher, aber sind still....sind sie einverstanden??
      Nein!??
      Dann bitte das Maul aufreißen und die Verbrecher anzeigen, weil in gewissen Kreisen ist Unterlassung einer Anzeige gleichgestelltes Verbrechen!!

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